Human Rights Watch: China hat Versprechen gebrochen

AP / 15.01.09

Washington – Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat der chinesischen Regierung vorgeworfen, nicht genug für die Verbesserung der Menschenrechte im Land zu tun. Peking habe sein Versprechen gegenüber dem Internationalen Olympischen Komitee gebrochen und Beschränkungen für seine Bürger sogar verschärft, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht.

Einen Schatten wirft Chinas kommunistisches Regime auf seine Menschen, denen Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und eine unabhängige Justiz vorenthalten werden. (AP Photo/Eugene Hoshiko)

Human Rights Watch prangerte China darüber hinaus für eine drastisch schlechtere Situation in Tibet an, wo die Regierung im März 2008 einen Aufstand in Lhasa gewaltsam niederschlug. Die chinesische Botschaft äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen. In der Vergangenheit verurteilte sie die Berichte der Menschenrechtsorganisation jedoch als voreingenommen.

Human Rights Watch kritisierte in dem Bericht auch die Militärregierung in Birma. Sie habe internationale Hilfslieferungen nach dem Zyklon vom Mai 2008 behindert. In Indien mangele es am Willen, Gesetze zum Schutz der Bürger umzusetzen, und auch in Nordkorea sei die Menschenrechtslage düster. Dort lebten Hunderttausende Menschen unter bedauernswerten Bedingungen in Gefängnislagern, und Menschen würden wegen sogenannter antisozialistischer Verbrechen öffentlich hingerichtet. (AP)