Bernd Ziesemer: Das hässliche China

Bernd Ziesemeier bekam 2006 den ersten IGFM-Medienpreis verliehen.
Foto: © IGFM / Christoph Rüttger

Wie schwer sich die Europäer seit Marco Polos Zeiten tun mit einem nüchternen Verhältnis zum Reich der Mitte, habe ich 1989 in meinem China-Buch „Auf dem Rücken des Drachen“ beschrieben. In der europäischen Geistesgeschichte, so meine damalige These, schufen wir alle paar Jahrzehnte aufs Neue ein „durch und durch idealisiertes China-Bild.“ Schon 1766 pries der französische Philosoph und Enzyklopädist Francois Quesnay China als „schönsten Staat der Welt.“ Nach der Kulturrevolution, einem der größten Staatsverbrechen der Neuzeit, lobte der französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing Mao als „Leuchtturm des Weltgeistes.“ Fasziniert vom neuen Laboratorium der Moderne, begeistert über die Fabrik der Welt, blenden wir den Horror der chinesischen Gewaltherrschaft systematisch aus. Das hässliche China, wir nehmen es nicht war.

Der „conventional wisdom“ in Deutschland geht davon aus, dass sich die Diktatur der Kommunistischen Partei Chinas kontinuierlich mildert. Die Öffnung der Wirtschaft führe zu einem unaufhaltsamen Wandel zu mehr Freiheit und mehr Demokratie. Francis Fukuyama schrieb 1992 in seinem berühmten Buch über das „Ende der Geschichte“, ein totalitärer Staat höre auf, ein totalitärer Staat zu sein, sobald er die Entstehung eines großen privaten Sektors in seiner Wirtschaft zulasse. Deshalb werde China schon bald „nur einer unter vielen autoritären Staaten in Asien sein.“

In Wahrheit aber unterscheidet sich China in ganz fundamentaler Weise von einem „normalen“ autoritären Regime wie beispielsweise in Singapur: durch den alltäglichen Terror gegen die eigene Bevölkerung und durch die systematischen Menschenrechtsverletzungen, die keineswegs nur die wenigen mutigen Regimekritiker treffen. Es geht also nicht nur um die fehlenden politischen Freiheiten, das Machtmonopol der KP Chinas und um die Verfolgung von Dissidenten. Es geht vor allem um die Gewalt als Massenphänomen, die gleichsam zur DNA der chinesischen Diktatur gehört.

Jedes Jahr werden in China zwischen 3000 und 6000 Menschen von den Strafbehörden exekutiert, mehr als in allen anderen Staaten der Welt zusammen. In 1000 Arbeitslagern leiden, so hielt der amerikanische Kongress in seiner Resolution vom 11. September 2005 fest, rund drei Millionen Menschen. Sie sind der vollkommenen Willkür der Behörden und häufigem Foltern als Strafe für die geringste Auflehnung ausgesetzt. Was der Archipel Gulag in der Sowjetunion war, ist bis heute das Laogai-Straflagersystem in der Volksrepublik China.

Zur berüchtigten „Erziehung durch Arbeit“ unter barbarischsten Bedingungen verurteilen die chinesischen Gerichte jedes Jahr auch Tausende Frauen, die sich Zwangsabtreibungen im Rahmen der staatlich verordneten „Ein-Kind-Politik“ widersetzen. Mit Organen, die aus getöteten Föten und den Körpern von Hingerichteten gewonnen werden, treiben chinesische Stellen einen schwungvollen Handel. Die USA haben deshalb das so genannte Kempkasten Amendment verabschiedet, das jede Finanzierung von Organisationen verbietet, die sich an Zwangsabtreibungen in China beteiligen. Die Tötung von ungeborenen Babys im 6. bis 9. Schwangerschaftsmonat geschieht in vielen Zehntausenden von Fällen – eines der schauerlichsten Verbrechen, die man sich vorstellen kann.

Vor allem die Unterschichten, die Wanderarbeiter in den großen Städten und Subproletarier auf dem Lande, leben mit der rohen Gewalt lokaler Bürokraten und Parteisekretäre. Chinesische Exil-Schriftsteller wie Mo Yan („Die Knoblauchrevolte“) und Ha Jin („Warten“) sind zu literarischen Kronzeugen einer kafkaesken Despotie der Polizei – und Sicherheitsbürokratie in den chinesischen Provinzen geworden. Im Wochenrhythmus berichten Hongkonger Zeitungen über „Arbeiteraufstände“ in China, die brutal niedergeschlagen werden. „Wegen der Verbreitung von Aberglauben“ werfen die Sicherheitsorgane immer wieder Christen ins Gefängnis. Der amerikanische Wissenschaftler Andrew Nathan schrieb über das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989, die chinesische Führung habe aus den damaligen Vorgängen die Schlussfolgerung gezogen, Politik habe im Kern immer mit Gewalt zu tun. Selbst junge und aufgeklärte, an westlichen Universitäten erzogenen Mitgliedern der chinesischen Elite halten das Gewaltregime bis heute für notwendig.

Während westliche Autoren über die Vorzüge eines stabilen Mischsystems aus Konfuzianismus und KP-Herrschaft philosophieren, debattieren chinesische Intellektuelle in der Diaspora über die ungeheure Erblast einer jahrhundertealten Tradition der Gewaltherrschaft vom „gelben Kaiser“ bis zu Mao. In den achtziger Jahren veröffentlichte der chinesische Schriftsteller Bo Yang, der seit 1946 in Taiwan lebt, seinen berühmten Essay „The Ugly Chinaman“, Seitdem ist unter chinesischen Intellektuellen die Debatte über „all die destruktiven Elemente in der chinesischen Kultur“ (Bo) nicht mehr verstummt. Sie liegt vollkommen quer zu allem, was wir gegenwärtig in Europa über China diskutierten.

Seit 1963 Alexander Solschenizyns Buch „Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch“ erschien, war die Stimme der sowjetischen Dissidenten in der öffentlichen Diskussion in Deutschland präsent. Im Falle Chinas verhält es sich ganz anderes: Wer kennt schon Harry Wu, den unermüdlichen Kämpfer gegen das chinesische Laogai-System, der selbst fast 20 Jahre unter unmenschlichen Bedingungen in Lagerhaft vebrachte? Der Menschenrechtler Wei Jingsheng, dessen mutige Kritik am Maoismus mich und viele andere deutsche Intellektuelle in den siebziger Jahren zum Umdenken über China brachte, gilt in Deutschland als verschrobener Nörgler.

Eigentlich müsste meine Generation, die in den deutschen Universitätsstädten während der Kulturrevolution zu Tausenden hinter Mao-Bildern herlief, heute eine besondere Verantwortung für die Opfer der Gewaltherrschaft in China spüren. In Frankreich setzen sich ehemalige Maoisten wie Stéphane Courtois („Schwarzbuch des Kommunismus“) oder André Glucksmann beharrlich für die Menschenrechte in China ein, obwohl sie sich ständig dem Totschlagargument stellen müssen, sie neigten in typischer Konvertitenmanier lediglich zu Übertreibung. In Deutschland ist den Intellektuellen meiner Generation das Thema China seit langem abhanden gekommen.

Die fehlende Debatte über die Menschenrechte in China führt in Deutschland auch zu einer anderen außenpolitischen Agenda als beispielsweise in den USA. Dort stehen die ehemaligen Studentenführer vom Tiananmen und die emigrierten Wissenschaftler im Dialog mit den Think-Tanks und Mitarbeitern auf dem Capitol Hill. Eine chinakritische Öffentlichkeit aus Kirchen, Universitäten und Menschenrechtsorganisationen wetteifert mit der China-Lobby der amerikanischen Wirtschaft um Einfluss auf außenpolitische Entscheidungen. Das Ergebnis ist eine insgesamt realistischere, ausgewogenere Politik gegenüber Peking, die weder auf wirtschaftliche Chancen noch auf die Betonung westlicher Werte und harten Druck in der Menschenrechtsfrage verzichtet.

Auch die Wirtschaft selbst kann sich einer Auseinandersetzung mit dem hässlichen China nicht auf Dauer entziehen. Wahr ist: Handel schafft Wandel. Zunehmende Wirtschaftskontakte mit dem Ausland nutzen nicht nur der chinesischen Elite, sondern dem ganzen Volk. Wahr ist auch: Ausländische Unternehmen können nicht politische Veränderungen erzwingen. Wer sie zu moralischen oder politischen Richtern über ihre Gastländer machen möchte, überfordert sie. Auf der anderen Seite aber wissen die Konzerne spätestens seit ihren Erfahrungen mit dem Apartheid-System in Südafrika, dass eine nachhaltige Geschäftsstrategie nicht die Augen verschließen darf vor systematischen Menschenrechtsverletzungen.

Am schwierigsten wird diese Gratwanderung für Medien – und Informationstechnologie-Konzerne. Buchverlage wie Bertelsmann müssen sich in China den Zensurvorschriften unterwerfen, Google startete gerade unter heftigen Protesten der weltweiten Internet-Community eine Suchmaschine im Reich der Mitte, die alle für die chinesische Führung gefährlichen Inhalte herausfiltert. Microsoft macht seit langem das Gleiche. Yahoo lieferte den chinesischen Strafverfolgungsbehörden sogar Informationen, die zur Verurteilung des Journalisten Shi Tao führten, dem die Behörden die Weitergabe von „Staatsgeheimnissen“ ins Ausland vorwarfen. In Wahrheit unterdrückt China mit diesem Gummiparagrafen alle nicht genehmen Nachrichten. Rund 30.000 chinesische Zensoren kontrollieren rund um die Uhr das Internet.

Kann man sich tatsächlich wie Yahoo-Gründer Larry Yang auf die Position zurückziehen, seine Firma halte sich nur an die „lokalen Gesetze“ in China? Dürfen wir den chinesischen Behörden Technologien liefern, mit denen sie ihr Unterdrückungsregime perfektionieren? „Sollte China einmal demokratisch werden“, sagt der chinesische Blogger Zhao Jing, „dann verklagen wir Yahoo und Microsoft für alles, was sie uns angetan haben.“

Es gibt viele Gründe, vor allem wirtschaftliche Gründe, in den nächsten Jahren optimistisch für China zu sein. Aber wir sollten auch auf Stimmen wie die des sinoamerikanischen Intellektuellen Laing Heng hören. Die Irrungen und Wirrungen der neueren Geschichte zeigten eines, meint der Autor eines der besten Bücher über die Kulturrevolution („After the Nightmare“): In China keime die Saat des nächsten Desasters oft mitten in einer optimistischen Zeit.